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   LSG Nordrhein-Westfalen, 23.05.2006 - L 18 KN 94/03   

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https://dejure.org/2006,52316
LSG Nordrhein-Westfalen, 23.05.2006 - L 18 KN 94/03 (https://dejure.org/2006,52316)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23.05.2006 - L 18 KN 94/03 (https://dejure.org/2006,52316)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23. Mai 2006 - L 18 KN 94/03 (https://dejure.org/2006,52316)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (18)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 19.07.2005 - L 18 KN 25/02

    Rentenversicherung

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 23.05.2006 - L 18 KN 94/03
    Er wird weder körperlich noch seelisch-geistig durch die zu verrichtenden Tätigkeiten, einschließlich der kleinen Reparatur- und Instandhaltungsarbeiten, überfordert (zu der Verweisungstätigkeit des Zigarrettenautomatenauffüllers auch Urteile des Senats vom 22.03.2005 im Rechtsstreit L 18 KN 91/01, vom 19.07.2005 im Rechtsstreit L 18 KN 101/03 und L 18 KN 25/02, vom 08.11.2005 im Rechtsstreit L 18 KN 95/02 und L18 KN 70/03, vom 29.11.2005 im Rechtsstreit L 18 KN 37/02 und L18 KN 5/03, vom.

    Darüberhinaus scheint er sich insoweit, wie in dem ähnlich gelagerten Fall L 18 KN 25/02, im Ansatz auf ein Grundrecht aus Artikel 4 des Grundgesetzes (GG) berufen zu wollen.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 16.05.2006 - L 18 (4) RJ 107/03

    Rentenversicherung

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 23.05.2006 - L 18 KN 94/03
    Soweit der Kläger unter Hinweis auf die von dem Gesamtbetriebsratsvorsitzenden der Q GmbH & Co KG, Z, in dem Verfahren L 18 (4) RJ 107/03 überreichte Übersicht über die "Ready-Zeiten/MDE-Zeiten" für den Monat April 2005, geltend macht, die durchschnittliche tägliche Arbeitszeit der Zigarrettenautomatenauffüller liege bei 10, 29 Stunden (und insoweit sich die Frage stelle, ob der Kläger einer Tätigkeit in diesem Umfang gesundheitlich gewachsen sei), ist die vorgelegte Übersicht nicht geeignet, die von dem Sachverständigen (sowie den Tarifvertragsparteien) zugrunde gelegte Arbeitszeit zu widerlegen.

    Wie der Zeuge Z in der Verhandlung am 23.08.2005 (im Rahmen des Verfahrens L 18 (4) RJ 107/03) ausgesagt hat, wird mit dem mobilen Datenerfassungsgerät (MDE, dem sogenannten "Ready"), das bei neueren Zigarettenautomaten zum Einsatz kommt, nicht nur der jeweils aktuelle Bestand und letzte Abverkauf registriert, sondern auch die "Zeit des Nachfüllvorganges".

  • BVerfG, 09.03.1994 - 2 BvL 43/92

    Cannabis

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 23.05.2006 - L 18 KN 94/03
    lm Übrigen hat das Bundesverfassungsgericht in seinen Beschlüssen vom 09.03.1994 (u.a. 2 BvL 43/92; 51/92 und 63/92, BverfGE 90, 145) entschieden, dass es der Gleichheitsgrundsatz des Art. 3 GG nicht verbietet, alle potentiell gleich schädlichen Drogen gleichermaßen zu verbieten oder zuzulassen.
  • BVerfG, 03.03.2004 - 1 BvR 2378/98

    Großer Lauschangriff: Erheblicher Teil der StPO-Regeln zur akustischen

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 23.05.2006 - L 18 KN 94/03
    1 GG schützt den Einzelnen vor einer staatlichen Behandlung, die ihn zum bloßen Objekt degradiert und seine Subjektqualität prinzipiell in Frage stellt (BVerfGE 30, 1, 25 f., 87, 209, 228; 96, 375, 399; 109, 279, 312; Schmidt-Bleibtreu/Klein GG-Kommentar zu Art. 1 Rdnr.1; ähnlich auch Maunz/Dürig/Herzog zu Art. 1 Rdnr.28 m.w.N.).
  • BVerfG, 15.12.1970 - 2 BvF 1/69

    Abhörurteil

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 23.05.2006 - L 18 KN 94/03
    1 GG schützt den Einzelnen vor einer staatlichen Behandlung, die ihn zum bloßen Objekt degradiert und seine Subjektqualität prinzipiell in Frage stellt (BVerfGE 30, 1, 25 f., 87, 209, 228; 96, 375, 399; 109, 279, 312; Schmidt-Bleibtreu/Klein GG-Kommentar zu Art. 1 Rdnr.1; ähnlich auch Maunz/Dürig/Herzog zu Art. 1 Rdnr.28 m.w.N.).
  • BVerfG, 12.11.1997 - 1 BvR 479/92

    Kind als Schaden

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 23.05.2006 - L 18 KN 94/03
    1 GG schützt den Einzelnen vor einer staatlichen Behandlung, die ihn zum bloßen Objekt degradiert und seine Subjektqualität prinzipiell in Frage stellt (BVerfGE 30, 1, 25 f., 87, 209, 228; 96, 375, 399; 109, 279, 312; Schmidt-Bleibtreu/Klein GG-Kommentar zu Art. 1 Rdnr.1; ähnlich auch Maunz/Dürig/Herzog zu Art. 1 Rdnr.28 m.w.N.).
  • BSG, 25.07.2001 - B 8 KN 14/00 R

    Berufsunfähigkeit - zumutbarer Verweisungsberuf - Neubergmann -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 23.05.2006 - L 18 KN 94/03
    Davon ausgehend darf der Versicherte im Vergleich zu seinem bisherigen Beruf grundsätzlich auf die nächstniedrige Gruppe verwiesen werden (BSG Urteil vom 25.07.2001 -B 8 KN 14/00 R- mit weiteren Nachweisen, vgl auch BSG Urteil vom 17.06.1993 -13 RJ 33/92- in SozR 3-2200 § 1246 Nr. 33).
  • BSG, 18.02.1998 - B 5 RJ 34/97 R

    Berufsunfähigkeit - Hausmeister - Facharbeiter - Verweisungstätigkeit - oberer

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 23.05.2006 - L 18 KN 94/03
    Entsprechend diesem Schema werden-die Arbeiterberufe durch Gruppen mit den Leitberufen des Vorarbeiters mit Vorgesetztenfunktion bzw. des besonders hoch qualifizierten Facharbeiters, des Facharbeiters (anerkannter Ausbildungsberuf von mehr als zwei Jahren), des angelernten Arbeiters (sonstiger Ausbildungsberuf mit einer Regelausbildungszeit von drei Monaten bis zu zwei Jahren) und des ungelernten Arbeiters charakterisiert (BSG Urteil vom 22.10.1996 -13 RJ 35/96- in SozR 3-2200 § 1246 Nr. 55 und vom 18.02.1998 -B 5 RJ 34/97 R- in SozR 3-2200 § 1246 Nr. 61).
  • BSG, 22.10.1996 - 13 RJ 35/96

    Bedeutung der Umstellungsfähigkeit und der tariflichen Eingruppierung bei der

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 23.05.2006 - L 18 KN 94/03
    Entsprechend diesem Schema werden-die Arbeiterberufe durch Gruppen mit den Leitberufen des Vorarbeiters mit Vorgesetztenfunktion bzw. des besonders hoch qualifizierten Facharbeiters, des Facharbeiters (anerkannter Ausbildungsberuf von mehr als zwei Jahren), des angelernten Arbeiters (sonstiger Ausbildungsberuf mit einer Regelausbildungszeit von drei Monaten bis zu zwei Jahren) und des ungelernten Arbeiters charakterisiert (BSG Urteil vom 22.10.1996 -13 RJ 35/96- in SozR 3-2200 § 1246 Nr. 55 und vom 18.02.1998 -B 5 RJ 34/97 R- in SozR 3-2200 § 1246 Nr. 61).
  • BSG, 30.10.1985 - 4a RJ 53/84

    Befristete Beschäftigung - Arbeitsbeschaffungsmaßnahme -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 23.05.2006 - L 18 KN 94/03
    Bei anderen Fallgestaltungen hat die höchstrichterliche Rechtsprechung darauf abgehoben, als Hauptberuf nicht unbedingt die letzte, sondern diejenige Berufstätigkeit zugrunde zulegen, die der Versicherte bei im Wesentlichen ungeschwächter Arbeitskraft nicht nur vorübergehend eine nennenswerte Zeit ausgeübt habe (BSG Urteil vom 30.10.1985 -4a RJ 53/94- in SozR 2200 § 1246 Nr. 130 mit weiteren Nachweisen).
  • BSG, 30.05.1984 - 5a RKn 18/83

    Vollzeittätigkeit - Arbeitszeitordnung - Arbeitspause - Knappschaftsrente wegen

  • BSG, 22.03.1988 - 5a RKn 9/86

    Bisheriger Beruf - Qualifikationswechsel - Berufstätigkeit

  • BSG, 17.06.1993 - 13 RJ 33/92

    Berufsunfähigkeit - Begutachtung - Leistungsvermögen

  • BSG, 11.09.1980 - 1 RJ 94/79

    Bisheriger Beruf - Versicherungsfreie Beschäftigung

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.03.2005 - L 18 KN 91/01

    Voraussetzungen des Anspruchs auf Gewährung von Berufsunfähigkeitsrente bzw.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 19.07.2005 - L 18 KN 101/03

    Rentenversicherung

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 29.11.2005 - L 18 KN 37/02

    Rentenversicherung

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2005 - L 18 KN 95/02

    Rentenversicherung

  • BSG, 09.10.2007 - 5b/8 KN 3/07
    Mit Rücksicht auf die in einem Parallelverfahren (L 18 KN 94/03) gewonnenen weiteren Erkenntnisse, dass die Anzahl der Zigarettenautomaten und somit der entsprechenden Arbeitsstellen jedenfalls seit 2002 erheblich gesunken sei, sollte verdeutlicht werden, auf welchen Zeitpunkt sich die im Verfahren des Klägers genannten Zahlen beziehen.
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